AGB

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) proudcommerce.com wird von der Proud Sourcing GmbH (nachfolgend „Anbieter“) betrieben. Zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Unternehmer, d.h. jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) „Software” im Sinne dieser Bestimmungen ist jedes von Proud Sourcing GmbH vertriebene Produkt und die dazugehörige Dokumentation sowie alle Updates, Upgrades und Ergänzungen hierzu.
(4) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich zuzügl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Software auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ im Warenkorb ablegen. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Software ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde bestätigt, dass er die AGB gelesen und akzeptiert hat, sowie bestätigt, dass er zur Kenntnis genommen hat, dass unser Angebot sich ausschließlich an gewerbliche Kunden richten. Ein gesetzliches Widerrufsrecht im Sinne § 312g Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 2, 5 und 7 bis 13 BGB entfällt daher.
(2) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung und durch Herbeiführung der Möglichkeit die Software durch einen Download zu erhalten durch den Anbieter zustande. Herbeiführung erfolgt durch Bereitstellung eines Links zum Herunterladen der jeweiligen Software in einer Email..

§ 3 Nutzungsrecht und Einschränkungen

(1) Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Proud Sourcing GmbH behält sich alle Rechte an der Software vor, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich Rechte an der Software eingeräumt werden.
(2) Es wird erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Software für eine Installation eingeräumt. Dieses Recht erstreckt sich ausschließlich auf interne Geschäftszwecke des Kunden. Der Kunde ist berechtigt, eine angemessene Anzahl von Sicherheitskopien (Backup/ Recovery) der Software zu machen, sofern diese Kopien sind nicht auf Systemen installiert sind.
(3) Das Nutzungsrecht an der Software wird dem Kunden für die Nutzung eingeräumt.
(4) Der Software-Code darf umgearbeitet, angepasst oder übersetzt werden.
(5) Jede gemäß dieses Vertrages zulässige Kopie der Software muss die Urheberrechts- und Schutzrechtsvermerke der Proud Sourcing GmbH tragen, die auf oder in der Software vorhanden sind.
(6) Verleih, Vermietung oder sonstige Übertragung auf Dritte - insbesondere durch Unterlizenzierung - ist ausdrücklich untersagt.
(7) Die Nutzung darf nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Die datenschutzrechtliche Vorschriften sind zu beachten.
(8) Proud Sourcing GmbH behält sich das Recht vor den Vertrag zu kündigen, wenn gegen die Nutzungsbestimmungen verstoßen werden.

§ 4 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, SofortÜberweisung oder auf Rechnung vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 5 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 6 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 7 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.